So., 01.09.2024 | 18:30 Uhr | Salingarten Rosenheim: Mahnwache gegen den Faschismus
Am kommenden Sonntag sind in Thüringen und Sachsen Landtagswahlen. Schon seit Monaten wird in Umfragen, der Kommunal- und Europawahl deutlich, dass immer mehr Menschen, demokratische Wahlen nutzen, um undemokratische Parteien zu wählen – allen voran die AfD. Zum ersten Mal in der Geschichte seit 1945 besteht die reale Gefahr einer Landesregierung unter Führung bzw. Beteiligung einer im Kern faschistischen Partei. Begleitet und befeuert wird dieser Aufstieg der Rechtsextremen, nicht erst seit dem abscheulichen (vermutlich islamistischen) Attentat von Solingen, von einer zunehmenden Verschiebung politischer Diskussionen nach rechts.
Im Rosenheimer Bündnis gegen rechte Hetze haben sich Menschen mit unterschiedlichen demokratischen Positionen und Ansichten zusammengefunden. Auch viele von uns stimmen den aktuellen politischen Entscheidungen und Entwicklungen nicht voll zu. Doch eins steht außer Frage: Die AfD hat nicht nur andere Vorstellungen als wir, die AfD ist menschenfeindlich, rechtsextrem und in Teilen faschistisch. Das Ergebnis der Wahlen in Thüringen und Sachsen ist die Grundlage für die Regierungsbildung. Alle demokratischen Parteien tragen die Verantwortung. Sie müssen die Demokratie nicht nur schützen, sondern auch selbst nach demokratischen Grundsätzen handeln.
Im Falle eines Wahlsiegs der AfD in Thüringen oder Sachsen unterstützen wir die Mahnwache gegen den Faschismus im Rosenheimer Salingarten (Beginn 18:30 Uhr) und fordern: Keine Landesregierung mit der AfD! Keine Zusammenarbeit mit Faschisten! Das bedeutet nicht nur keine Regierungsbeteiligung, sondern auch keinerlei Kooperation. Wir wollen keine menschenfeindliche und unsoziale Politik – egal von welcher Partei! Stellen wir uns hinter all jene, die von einem fortlaufenden Rechtsruck bedroht sind.