„Mobiles Bürgerbüro“ der AfD floppt in Rosenheim und Miesbach
No AfD Bündnis demonstriert „gegen jede Form von Rassismus“
Rosenheim/Miesbach. Das von der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag groß angekündigte „Mobile Bürgerbüro“ floppte am heutigen Mittwoch völlig. Das Rosenheimer No AfD Bündnis zieht eine positive Bilanz zu dem Protest, da die extrem rechte Partei ihre rechte Hetze nicht unwidersprochen verbreiten konnte.
Fast kein_e Rosenheimer_in wollte sich über die Arbeit der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag informieren und so herrschte am groß angekündigten „Mobilen Bürgerbüro“ gähnende Leere. Beinahe zwei Stunden standen sich sechs zum Teil bezahlte AfD Mitarbeiter und Mitglieder am Rosenheimer Ludwigsplatz die Beine in den Bauch. Am Vormittag war das „AfD Mobil“ bereits in Miesbach ähnlich erfolglos. Auch dort interessierte sich niemand für die Hetze der AfD, aber Gewerkschafter_innen, Grüne und Sozialdemokrat_innen zeigten deutlich, dass die AfD auch dort unerwünscht ist1.
Wahrnehmbar war in Rosenheim hingegen die Eilkundgebung des Rosenheimer Nn AfD Bündnis, welches innerhalb weniger Stunden einen Protest organisierte. Immer wieder schallten Parolen wie „alle zusammen gegen den Faschismus“ von der Königstraße rüber auf den Ludwigsplatz. Mit Transparenten, Parolen und Redebeiträgen kritisieren die Antifaschist_innen die AfD, welche als „Sammlungsbecken diverser rechter Gruppen und Bewegungen“ bezeichnet wurde, scharf. Für die AfD Gegner_innen sorgt die AfD im bayerischen Landtag durch eine Politik der kalkulierten Tabubrüche und offenen Hetze für ein Klima der Angst. Wörtlich hieß es in einem Redebeitrag „der Hass der AfD richtet sich gegen Geflüchtete, Migrant_innen, Jüd_innen, Rom_nija, politische Gegner_innen, Homosexuelle, Menschen mit Behinderungen und alle, die in ihrem beschränkten Weltbild keinen Platz haben. Dort, wo ihr kein Widerstand entgegentritt, führt diese Hetze zu einer Politik der Ausgrenzung bis hin zu offener Gewalt. Daher ist die AfD unser politischer Gegner“.
Das No AfD Bündnis, welches zu einem „verantwortungsbewussten Protest – mit Mund- und Nasenschutz und Abstand“ aufgerufen hatte, ist im Großen und Ganzen mit dem Protestverlauf zufrieden. „Die rechte Hetze wurde nicht unwidersprochen hingenommen. Über den Nachmittag verteilt haben rund 30 Menschen für eine Gesellschaft, die auf Gleichheit und Solidarität gründet, demonstriert“ heißt es in einer Pressemitteilung. Kritik gibt es jedoch am Vorgehen der Stadt Rosenheim, welche den direkten Protest am Ludwigsplatz verbot und nur eine Kundgebung in der Königstraße nahe des Riedergartens zuließ. „Meinungsfreiheit bedeutet nicht Widerspruchsfreiheit“ kommentierte eine Teilnehmerin das städtische Hofieren der AfD „Wir hätten gerne genauso wahrnehmbar wie die AfD unseren Protest gezeigt“.
1Vgl. u.a. https://www.facebook.com/igmetallschliersee/photos/pcb.3201267453250343/3201267209917034 und https://www.facebook.com/SPDMiesbach/photos/a.412047206022393/702110210349423/