„Abstand halten zu rechter Hetze und Verschwörungsmythen“: Unter diesem Motto protestierten heute in Rosenheim rund 100 Antifaschist:innen auf drei verschiedenen Kundgebungen. Anlass war eine AfD Kundgebung unter anderem mit dem baden-württembergischen AfD Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel, welcher dem inzwischen offiziell aufgelösten, extrem rechten, völkisch-nationalistischen „Flügel“ zugerechnet wird.
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„Wir werden keine große Gegendemonstration organisieren, wünschen uns aber einen vielfältigen, rücksichtsvollen Protest“ betonte das „noAfD – Bündnis gegen rechte Hetze“ vorab zu dem heutigen Protest. Das Ergebnis waren mehrere kleinere Aktionen, darunter drei Versammlungen von verschiedenen Organisationen, an verschiedenen Orten (Ludwigsplatz, Mittertor, vorderer Max-Josefs-Platz). Rund hundert Menschen beteiligten sich im Laufe des Nachmittags, mit FFP2-Masken und unter Einhaltung der Mindestabstände, an den Gegenaktionen. Mit Musik, Transparenten und Redebeiträgen machten sich die verschiedenen Akteur:innen für eine Gesellschaft, die auf Gleichheit und Solidarität gründet, stark. Sie distanzierten sich dabei auch von verschwörungsideologischen und rechten Sichtweisen auf die Welt im allgemeinen und die Coronapolitik im speziellen.
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Die antifaschistischen Demonstrant:innen thematisierten unter anderem auch die Verharmlosung des Nationalsozialismus durch AfD-Politiker:innen: „Wir leben nicht in einer Diktatur. Wir wollen eine autoritäre Formierung verhindern – deswegen protestieren wir heute gegen die AfD und ihre menschenverachtende Ideologie“ sagte eine Rednerin wörtlich in einer Rede. Kritisiert wurden auch die innerhalb der Anti-Corona-Proteste verbreiteten „anti-demokratischen, tendenziell antisemitischen Verschwörungsmythen“, welche oft „nahtlos an extrem rechte Erzählungen“, wie sie von der AfD verbreitet werden, anschließen. Alles in allem zieht das „noAfD – Bündnis gegen rechte Hetze“ eine positive Bilanz aus dem Aktionstag. Lediglich drei mutmaßliche Rechtsextremisten versuchten erfolglos die Kundgebung am Ludwigsplatz durch Beleidigungen und Rempeleien zu stören.
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Für die AfD dürfte ihre Kundgebung ein völliger Reinfall gewesen sein. Nur ein Häuflein von – in Hochzeiten – rund 50 Personen kam zu der groß angekündigten Kundgebung unter dem Motto „Rosenheim reicht es!“. Viele davon waren aktive Parteimitglieder oder Mandatsträger:innen und sie reisten zum Teil extra aus anderen Landkreisen an. Der Versuch, sich als politische Speerspitze der neuen rechten Straßenbewegung gegen die Coronaschutzmaßnahmen zu inszenieren ist der rechten Partei damit nicht geglückt. Auch Aufrufen in den Telegramgruppen der Rosenheimer Coronaleugner:innenszene zu „Spaziergängen“ in der Innenstadt folgte nur eine Hand voll Leute.
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Das „noAfD – Bündnis gegen rechte Hetze“ wird nach den erfolgreichen Protesten, wenn nötig, auch zukünftig verantwortungsvolle Aktionen gegen Veranstaltungen der AfD organisieren. Zudem organisiert das Bündnis aktuell unter dem Motto „Rechtsaußen ist keine Alternative“ eine Veranstaltungsreihe zu Ideologien, Strukturen und Aktionen der (Neuen) Rechten. Die nächste Veranstaltung der Reihe findet am Donnerstag, den 15. April statt: Es referiert Professor Dr. Klaus Weber unter dem Titel „Kampf, Volkstod und Opfer“ über die „faschistische Rhetorik bei extrem rechten Politikern aus der Region Rosenheim“.
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