Alles, was es braucht, lehnt die AfD ab“ Solidarisch gegen rechte Hetze Do 20.10.22 | 17:30 Uhr | #Noafd -Kundgebung | Ludwigsplatz Rosenheim
Krisen werden von rechten Akteur_innen immer als „Chance“ begriffen, die Anschlussfähigkeit für nationalistisch-autoritären Konzepte zu erhöhen. Seit dem Sommer bereitet sich die „Neuen Rechte“ mit einer Strategiedebatte auf einen „heißen Herbst“ vor. „Ein Aufstand ist unumgänglich“ schreibt beispielsweise ein rechter Vordenker1, die Proteste sollen „nachhaltig, unversöhnlich und grundsätzlich“ werden. Die AfD versucht derzeit mit einer nationalistischen Kampagne („Unser Land zuerst!“) die Deutungshoheit innerhalb der aufkommenden sozialen Proteste gegen steigende Energie- und Lebensmittelpreise zu erlangen. Am vergangenes Wochenende (08.10.22) konnte die extrem rechte Partei ca. 10 000 Anhänger nach Berlin mobilisieren. Presseteams wurden attackiert, rechtsextreme Parolen gerufen, vereinzelt Hitlergrüße gezeigt.
Auch in Rosenheim versucht die rassistische Partei seit Wochen mobil zu machen. Wöchentlich finden Infostände statt und auch wenn ihre Septemberkundgebung ein Reinfall mit nur ca. 30 Parteisoldat:innen war, mobilisieren sie für Do 20.10.22 wieder zu einer Kundgebung auf den Rosenheimer „Grünen Markt“ (Ludwigsplatz).
In Berlin stellten sich einige Nazigegner:innen mit ein inhaltlich richtigen Transparent „Preisdeckel, Umverteilung, Vergesellschaftung, Solidarität – alles, was es braucht, lehnt die AfD ab“ vor den (extrem) rechten Aufmarsch. Denn die AfD behauptet zwar, sie würde sich für Lohnabhängige und Erwerbslose einsetzen. Tatsächlich betreibt sie aber Politik für Reiche und Unternehmen und macht Erwerbslose und Arme, Menschen mit Migrationsgeschichte und Geflüchtete sowie Frauen und LGBTIQ+ für leere Kassen ebenso wie für Wohnungsnot und steigende Mieten verantwortlich. Dadurch lenkt sie von den tatsächlichen Ursachen sozialer Missstände ab und spielt Erwerbstätige, Geringverdienende, auf Hartz IV und Sozialleistungen Angewiesene und von Rassismus Betroffene gegeneinander aus. AfDler:innen hetzen auch in Rosenheim in rassistischer und antisemitischer Weise gegen Geflüchtete und vermeintliche Schuldige der Krise.
Dazu sagen wir Nein! Wir wollen eine klare und ehrliche Analyse ohne Sündenböcke, Rassismus und Verschwörungsdenken. Alle Menschen in Not (unabhängig von ihrer Herkunft) müssen entlastet und absichert werden. Angst vor Armut, Hunger oder Wohnungsverlust, sind aufgrund der steigenden Kosten nachvollziehbar. Hier braucht es eine gerechte und solidarische Verteilung der Kosten.
Wir, das Bündnis gegen rechte Hetze, rufen dazu auf, am Donnerstag (20.10.22) gemeinsam auf die Straße zu gehen und sich für ein solidarisches, menschliches und weltoffenes Rosenheim einzusetzen. Kommt zur Gegendemo um 17:30 Uhr zum Ludwigsplatz oder organisiert einen eigenen Protest.
1 Götz Kubitschek im August 2022 in der Sezession