Rechte Hetze ist keine Alternative
Am kommenden Freitag (09.12.2022)will die Rosenheimer AfD wiedereinmal mit einer Kundgebung am Ludwigsplatz in Rosenheim an die Proteste gegen Preissteigerungen, Inflation und Krise anknüpfen. Dabei geht es der Partei aber nicht um die existenziellen Notlagen der vermeintlich kleinen Leute. Wie schon während der Corona-Pandemie, wollen AfD und Co. von der aktuellen Krise profitieren, sie knüpfen an bestehende extrem rechte Mobilisierungen an um sie parteipolitisch nutzbar zu machen.
Gerade in Krisenzeiten versuchen rechte und reaktionäre Kräfte durch falsche Versprechen in der Gesellschaft Fuß zu fassen. Unter ihrem rassistisch- nationalistischem Motto „Unser Land Zuerst“ erzählt der parlamentarische Arm der extremen Rechte etwas von einer „Inflation stoppen, Wohlstand sichern!“ Die AfD und andere rechte Gruppierungen versuchen die Krise und die damit verbundenen massiven Teuerungen von Gas und Strom für sich zu nutzen und berechtigte Existenz- und Abstiegsängste mit apokalyptischen Szenarien und rassistischer Hetze zusätzlich zu befeuern. Tragfähigen Lösungen für soziale Fragen bietet die AfD als arbeitgeberfreundliche und in großen Teilen neoliberale Partei hingegen nicht an.
Winhart, Bergmüller und Co versucht die verschiedenen Verlierer:innen der Krise gegeneinander auszuspielen, und die Schuld der aktuellen Krise Erwerbslosen, Armen oder Menschen ohne legalen Papieren zuzuschreiben. Es geht der AfD nicht um das Eintreten für soziale Entlastungsmaßnahmen, solidarische Politik oder die Existenzängste von Menschen in der Energiekrise. Der Rosenheimer AfD geht es im Vorfeld der Landtagswahlen (2023) um rechte Demagogie, Verschwörungserzählungen und rassistische Hetze. Aktuell richtet sich diese wiedereinmal gegen Geflüchtete (u.a. aus der Ukraine), gegen Klimaaktivistinnen und alle, die zum politischen Feind erklärt wurden. Im Kern richtet sie sich gegen die demokratisch verfasste, vielfältige und offene Gesellschaft.
Auch wenn die letzten AfD Kundgebungen ein Flop (Oktober) war oder ganz ausfielen (November), für uns ist weiterhin klar: Wir müssen konsequent gegen rechte vermeintliche Krisenlösungen kämpfen und verhindern, dass AfD und andere rechte Kräfte Sozialproteste nutzen, um Rückenwind zu bekommen. Lasst uns solidarisch und mit vielen Menschen lautstark Rosenheim gegen die AfD und ihre rechte Hetze verteidigen. Kommt um 18:30 Uhr zur Gegenkundgebung in die Nähe des Ludwigsplatz (HÖHE MITTERTOR)
Keine Ruhe für die AfD – Keinen Fußbreit den Faschist:innen!
Unsere Alternative heißt Solidarität statt rechter Hetze